Hier finden Sie alle Meldungen der FDP-Bürgerschaftsfraktion.
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Anlässlich der aktuellen Zahlen von Hapag-Lloyd erklärt der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: „Die aktuellen Zahlen von Hapag-Lloyd sind erfreulich. Der Senat sollte das nun entstandene Zeitfenster für einen Verkauf…
Zu den heutigen Behinderungen im S-Bahn-Verkehr erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Ewald Aukes: „Die Informationspolitik der S-Bahn steht der Unzuverlässigkeit ihrer Züge in nichts nach. Hunderte nicht abgeholter Fahrgäste…
Anlässlich der Vorlage des HHLA-Zwischenergebnisses zum dritten Quartal 2019 erklärt der Vorsitzende und hafenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: „Die Zahlen der HHLA sind zwar unterm Strich erfreulich. Der erhoffte…
Zu der vom Senat vorgestellten Herbst-Steuerschätzung sowie dem Beteiligungs- und Vergütungsbericht erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jennyfer Dutschke: „Die Zeiten uneingeschränkt sprudelnder Steuerquellen sind vorbei. Der rot-grüne Senat hat…
Anlässlich der Vorstellung des Senats zum neuen Stadtteil auf dem Grasbrook erklärt der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse: „Es ist gut, dass der Senat nun endlich für Klarheit auf dem…
Anlässlich der Vereinbarungen der norddeutschen Innenminister zur stärkeren Zusammenarbeit gegen rechts erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Carl Jarchow: „Grundsätzlich ist der Plan der norddeutschen Innenminister zu begrüßen, den Kampf…
Anlässlich der Äußerungen des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher zum Wiederaufbau der Synagoge erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein: „Wir Freie Demokraten unterstützen einen Wiederaufbau der zerstörten Synagoge und…
Zu der vom Bundesrat beschlossenen Grundsteuerreform erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jennyfer Dutschke: „Der Ball liegt jetzt im Spielfeld von Finanzsenator Andreas Dressel: Er muss die Öffnungsklausel im Gesetz…
Anlässlich der Weigerung von Justizsenator Steffen, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein: „Pünktlich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls muss man sich die…
Anlässlich der ersten Kostenschätzung zur neuen Köhlbrandquerung erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein: „Der rot-grüne Senat muss bei dem für den Hafen und die Stadt essentiellen Projekt einer…