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Anlässlich der Vorstellung zweier Volksinitiativen für eine andere Bau- und Bodenpolitik erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jens P. Meyer: „Die Volksinitiativen spielen mit überzeichneten Ängsten. Diesem Druck darf der…
Anlässlich der von Bürgermeister Tschentscher vorgestellten Pläne für die ‚Mobilitätswende‘ erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Mal wieder kündigt der Senat Großes an – auf die Umsetzung dürfen…
Zum Modellprojekt für systematische Leseförderung an Grundschulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Lesen ist eine Schlüsselkompetenz und bleibt auch im digitalen Zeitalter die zentrale…
Zu den Berichten über gesunkene Stickoxid-Werte an den für ältere Dieselfahrzeuge gesperrten Straßenabschnitten erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Kurt Duwe: „Die Grün-geführte Umweltbehörde macht sich die Welt, wie…
Anlässlich der Regierungserklärung zum Klimaplan und zum Klimagesetz erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Der Klimawandel ist eine zu große Herausforderung, als dass man ihn mit Ideologie…
Zum interfraktionellen Antrag und der Debatte zur Würdigung des CSD anlässlich seines 40. Jubiläums erklärt der Sprecher für Gleichstellung und LGBTI der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jens P. Meyer: „Mit dem Christopher Street…
Zur Fortschreibung des Klimaplans und zum neuen Hamburgischen Klimaschutzgesetz erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Der Klimaplan des Senats taugt in erster Linie dazu, eine Klimakrise in der…
Zum Nahverkehrs-Ranking des Portals testberichte.de, bei dem Hamburg auf dem drittletzten Platz landet, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Ewald Aukes: „Beim HVV klaffen der Fahrpreis auf der einen sowie…
Anlässlich der aktuellen Pisa-Studie erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Das erneute mittelmäßige bis schlechte Abschneiden in der PISA-Studie zeigt die großen strukturellen Probleme…
Anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für die S4 erklärt die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels: „Nach jahrelanger Verzögerung mit entsprechenden Kostensteigerungen kann es jetzt endlich losgehen. Wichtig ist, dass…